Die Hanns Seidel Stiftung fördert in der Mongolei die Entwicklung der Rechtstaatlichkeit in Staat und Gesellschaft und die nachhaltige Entwicklung des Landes insbesondere durch Entwicklung der Umweltgesetzgebung und des Umweltbewusstseins der Öffentlichkeit (mehr: https://mongolia.hss.de/). Im Zuge des sich in Entwicklung befindlichen Umweltrechts in der Mongolei (dessen Schwerpunkte auf Wilderei und Ressourcenabbau liegen) organisierte die Hanns-Seidel-Stiftung den Besuch einer Delegation in Bayern. Die Delegation bestand unter anderem aus Vertretern des Ministeriums für Justiz und Inneres, der Umweltpolizeiabteilung der Nationalen Polizeibehörde, des Umweltbildungszentrums der Nationalen Universität der Mongolei und der Hanns-Seidel-Stiftung Mongolei.

 

Ein besonderer Fokus lag der Delegation lag auf deutschen Lösungen zur Durchsetzung des Umweltrechts. Den Abschluss der Reise bildete die Zusammenkunft am 4. November 2022 an der Universität Augsburg, der einzige Besuch einer Universität.

 

Herr Professor Kment stellte in einem Vortrag das deutsche Umweltrecht aus universitärer Sicht dar. Insbesondere ging er auf die Besonderheiten des Mehrebenensystems und den sehr normlastigen Charakter des deutschen Umweltrechts ein. Nach einer Präsentation der Prinzipien des Umweltrechts mit den Besonderheiten des Gefahren- und Risikobegriffs stellte er abschließend das komplexe Instrument der Umweltverträglichkeitsprüfung vor. Nach dem Vortrag entwickelte sich ein reger Austausch und erste Ideen für eine dauerhafte Forschungskooperation wurden diskutiert.

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