Der Deutsche Juristentag reagiert mit einer hochaktuellen Veranstaltung auf die weiterhin bestehende Pandemielage. Am 18. September 2020 ab 11 Uhr findet in Hamburg eine digitale Veranstaltung unter dem Titel „Forum Pandemie und Recht Hamburg 2020“ statt. In zwei hochkarätig besetzten Fachveranstaltungen werden rechtspolitische Fragen diskutiert, die in diesen Zeiten nicht nur Juristen beschäftigen: „Grundrechte in Zeiten der Pandemie“ und „Verteilung der Lasten der Pandemie“.

Aufgrund der besonderen Lage verfolgt der djt dabei erstmals das Konzept einer „hybriden Tagung“. Teilnehmer haben zum einen die Möglichkeit, das Programm per Livestream bei Youtube zu verfolgen und sich an der Diskussion zu beteiligen. Unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln wird eine begrenzte Anzahl von Besuchern auch vor Ort auf dem Messegelände in Hamburg an der Diskussion teilnehmen können. Die Teilnahme am Forum „Pandemie und Recht“ ist in jedem Fall kostenlos.

Das Podium „Grundrechte in Zeiten der Pandemie“ beschäftigt sich insbesondere mit den massiven Grundrechtsbeschränkungen und der kritischen Frage ihrer Rechtfertigung. Kann eine für den Einzelfall entwickelte Abwägung von Rechtsgütern maßgeblich sein für Entscheidungen, mit denen Risiken für die Gesamtbevölkerung begegnet werden soll? Wie ist damit umzugehen, dass in einer Situation der Ungewissheit über das Virus und seine Verbreitungswege gehandelt wird und dadurch Eingriffe zugemutet werden, die sich im Rückblick als nutzlos erweisen können? Auch die Gewaltenteilung und die parlamentarische Kontrolle sind angesichts einer „Stunde der Exekutive“ vor neue Herausforderungen gestellt.

Ausgangspunkt des Podiums „Verteilung der Lasten der Pandemie“ sind die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie und daran anknüpfend rechtspolitische Fragen der Lastenverteilung. Obwohl die Pandemie die
gesamte Gesellschaft herausfordert, kommen die Hilfen unterschiedlich an. Muss der Staat eingreifen, um eine gleichmäßige Verteilung der Lasten zu erreichen? Bedarf es eines Lastenausgleichs wie nach dem Zweiten Weltkrieg? Besonders drängend stellen sich diese Fragen im Steuerrecht und Sozialrecht. Sollen die Lasten auf die Gemeinschaft der – heutigen oder zukünftigen – Steuerzahler umgelegt werden?

Als Podiumsteilnehmer freuen wir uns auf hochkarätige Gäste wie den Präsidenten des Deutschen Bundestages Dr. Wolfgang Schäuble und den Präsidenten des Bundessozialgerichtes Prof. Dr. Rainer Schlegel. Eine
interdisziplinäre Sichtweise auf dem zweiten Podium gewährleisten die Ökonominnen Prof. Dr. Regina Riphahn von der Leopoldina und Prof. Dr. Isabel Schnabel von der EZB.

Weitere Informationen zum Forum erhalten Sie laufend aktualisiert unter sowie auf unseren Social Media Kanälen. Eine Anmeldung ist bereits heute unter https://anmeldung.djt.de/ möglich.

Der Deutsche Juristentag freut sich auf Ihre Teilnahme vor Ort oder per Livestream.

Programm