Der Ruxit vom Europarat

Russland wird über kurz oder lang den Europarat verlassen – der Ruxit scheint unausweichlich.

Zusammen mit Dr. Andrew Forde (National University of Ireland, Galway), der lange für den Europarat und für die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) arbeitete, ordnet Frau Risini die aktuelle Entwicklung ein.

Der bislang einzige historische Fall, in dem ein Staat den Europarat verlassen hat, Griechenland 1969 bis 1974, wird in Erinnerung gerufen und von dem aktuellen Fall Russlands abgegrenzt.

Am 14. und 15. 3 2022 wird die Parlamentarische Versammlung des Europarates über die weiteren Reaktionen der internationalen Organisation auf das völkerrechtswidrige Verhalten Russlands beraten.

Am 5. April 2022 wird Frau Risini dem Lenkungsausschuss für Menschenrechte (Steering Committee for Human Rights, CDDH) in Straßburg im Rahmen des Reformprozesses der Europäischen Konvention für Menschenrechte und des Instruments der Staatenbeschwerde als Expertin zur Verfügung stehen.

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