Die kommunale Mobilitätsplanung als querschnittsorientierte Fachplanung

 

Wir befinden uns im „Jahrhundert“, möglicherweise sogar im „Jahrtausend der Städte“. Es wird prognostiziert, dass sich die Menschen zukünftig vorrangig im urbanen Raum organisieren werden und aus diesem Grund wird die Gestaltung lebenswerter und zukunftsfähiger Städte zur „Jahrhundertaufgabe“. Teil dieser Herausforderung ist die Neuausrichtung der urbanen Mobilität und des urbanen Straßenverkehrs, denn dieser befindet sich in der Krise und avanciert immer mehr zum Sorgenkind des städtischen Lebens. Hauptverantwortlich für diese Situation ist der motorisierte Individualverkehr in Form des Automobilverkehrs.

 

In seiner Untersuchung entwickelt Stefan Fimpel – auch aufgrund der Erfolglosigkeit der bislang verfolgten Strategien und mangels planerischen Alternativen – die defizitäre Verkehrsentwicklungsplanung zu einer kommunalen Mobilitätsplanung als querschnittsorientierte Fachplanung weiter. Besonders die Stellung der kommunalen Mobilitätsplanung im komplexen und von gegenseitigen Abhängigkeiten und Abgrenzungsschwierigkeiten geprägte System raumbedeutsamer Planungen wurde in vorangegangenen Untersuchungen nicht ausreichend gewürdigt. So wurde diese Positionierungsfrage bislang offengelassen, bildete nicht den Schwerpunkt der Analysen oder der gewählte Lösungsansatz konnte nicht restlos überzeugen. 

 

Bei der Frage der systematischen Stellung der kommunalen Mobilitätsplanung handelt es sich nicht um eine rein akademische Diskussion im wissenschaftlichen Elfenbeinturm. Die Einordnung hat auch praktische Folgen für die Charakteristika der Planung, deren Verhältnis zu anderen Planungen und damit verbunden auch deren Erfolg. Im Kern handelt es sich bei der Neuausrichtung der urbanen Mobilität um einen politischen und gesellschaftlichen Prozess, der nicht durch eine rechtswissenschaftliche Publikation ersetzt werden kann.  Der Fokus liegt deshalb auf der Darstellung des juristisch Notwendigen und Realisierbaren. Als Vorbilder bezüglich des Aufbaus, des Inhalts und einzelner Eigenschaften der kommunalen Mobilitätsplanung dienen die naturschutzrechtliche Landschaftsplanung als Paradebeispiel querschnittsorientierten Handelns sowie die mobilitätsplanerischen Ansätze aus Frankreich und England.

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