Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Europarecht, Umweltrecht und Planungsrecht

Beteiligung von Kommunen an der Wertschöpfung erneuerbarer Energien
Duncker & Humbolt
Titelei "Soziale Erhaltungssatzung und soziale Erhaltungsverordnung"
Verlag C.H. Beck
Titelei "Fellenberg/Kment, Taxonomie-VO - Taxonomieverordnung VO (EU) 2020/852, Kommentar"
Verlag C.H. Beck
Foto_Beckmann Kment, UVPG UmwRG Kommentar, 6. Aufl. 2023
Wolters Kluwer
Jarass Pieroth, GG, 17. Aufl. 2022
Verlag C.H.Beck
Öffentliches Baurecht I, 8. Aufl. 2022
Verlag C.H.Beck
Baugesetzbuch 3. Auflage
C.H. Beck Verlag
Künstliche Intelligenz
C.H. Beck Verlag
Cover 73. Juristentag Baumgart / Kment
Verlag C.H.Beck
EnWG Kommentar 3. Auflage
Nomos Verlag
ROG
Nomos
Flexibilisierung
Mohr Siebeck
Nachhaltigkeit
Mohr Siebeck
Buchcover von Kment Titel EU-Grundrechte
Verlag C.H.Beck
BauGB
Verlag C.H. Beck
Zeitenwender der Energieversorgung
Mohr Siebeck Verlag

Prof. Dr. Martin Kment

Werdegang, Schriften- und Vortragsverzeichnis von Prof. Dr. Martin Kment

Prof. Dr. Martin Kment

Lehrstuhl-Team

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Lehre und Studium

Lehrangebot des Lehrstuhls

Forschung

Forschungsschwerpunkte im Öffentlichen Recht und Dissertationen

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Energiewende aktuell

Fokus auf die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Energiewende

Energiewende

Institut für Umweltrecht

Informationen rund um umweltrechtliche Forschungsthemen am Institut für Umweltrecht

Wissenschaftliche Tagungen und sonstige Veranstaltungen

Aktuelle und vergangene Veranstaltungen des Instituts für Umweltrecht

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Offene Stellen am Lehrstuhl

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Dank Ihrer Unterstützung können wir wissenschaftlich fundiert forschen, wie die Energiewende rechtlich bewältigt werden kann. Einen besonderen Fokus legen wir dabei auf die Infrastruktur und den Klimaschutz. Sie leisten damit einen wichtigen Beitrag zu einem wirksamen Ressourcen- und Klimaschutz.

 

Ihr Ansprechpartner:

Prof. Dr. Martin Kment

martin.kment@jura.uni-augsburg.de

Tel.: +49 (0) 821 598-4535

Aktuelle Meldungen

Publikation zum Nachbarschutz im öffentlichen Baurecht

Am 16.05.2024 hielt Prof. Martin Kment auf dem 20. Deutschen Verwaltungsgerichtstag in Würzburg einen Vortrag zum Thema „Nachbarschutz im öffentlichen Baurecht im Spannungsfeld aktueller Herausforderungen“. Der vorliegende Beitrag geht auf diesen Vortrag zurück und beschäftigt sich intensiv mit dem Gebot der Rücksichtnahme, welchem eine Schlüsselrolle im baurechtlichen Nachbarrechtsschutz zukommt. Ausgehend von einer grundlegenden Einordnung des Gebots der Rücksichtnahme in die Dogmatik des Nachbarschutzes, werden Anpassungen in § 6a BauNVO und § 2 EEG diskutiert, welche notwendig sind, um auf die Probleme im Rahmen der Wohnungsknappheit und den Ausbau erneuerbarer Energien, passende Antworten zu finden. Nachzulesen ist der Beitrag unter Kment, NVwZ 2024, 955-961.

NVwZ Heft 13/24

Publikation zum Handel mit Flächenzertifikaten

Die Umwandlung naturnaher und landwirtschaftlicher Fläche zu Siedlungs- und Verkehrsfläche stellt ein immer drängenderes Umweltproblem in Deutschland dar. Als mögliches Instrument zur Begrenzung des fortschreitenden Flächenverbrauchs wird häufig ein Flächenzertifikatehandel genannt.
Da eine Einführung eines solchen Handels auf Bundesebene derzeit nicht absehbar ist, gehen Herr Professor Kment und Franziska Maurer in einem in Heft 11 des DVBl 2024 erschienenen Beitrag der Frage nach, inwiefern für die Länder die Möglichkeit besteht, einen Handel mit Flächenzertifikaten einzuführen. Neben der Vereinbarkeit eines solchen Handels mit der Selbstverwaltungsgarantie der Gemeinden stehen dabei die Gesetzgebungskompetenz der Länder sowie die fehlende normative Einbindung eines Flächenhandelssystems in das BauGB im Fokus der Untersuchung.

DVBL 11/24

Publikation zur Beteiligung von Kommunen an der Wertschöpfung erneuerbarer Energien erschienen

Die zügige Durchführung von Vorhaben, wie auch der Ausbau von Windenergie, hängt maßgeblich vom Rückhalt der Betroffenen ab. Prof. Martin Kment wählt dies zum Ausgangspunkt einer wissenschaftlichen Publikation, die sich näher mit § 6 EEG 2023 beschäftigt, welcher mittels finanzieller Beteiligung für eine Akzeptanzförderung sorgen will.
Weitere Informationen finden Sie hier:

Beteiligung von Kommunen an der Wertschöpfung erneuerbarer Energien

8. Deutscher Umwelt- und Infrastrukturrechtstag

Der 8. Deutsche Umwelt- und Infrastrukturrechtstag zu dem Thema:
"Wer bezahlt den Umweltschutz?"

findet am 15.11.2024 am Bayerischen Landesamt für Umwelt statt.

Referenten:
- Prof. Dr. Erik Gawel, Leipzig
- Dr. Thomas Arntz, Europäischer Rechnungshof, Luxemburg
- Dr. Simone Lünenburger, Redeker Sellner Dahs Rechtsanwälte, Berlin
- Prof. Dr. Johanna Wolff, Osnabrück
- Stefan Kopp-Assenmacher, Kopp-Assenmacher-Rechtsanwälte, Berlin
- Stefan Anton, Deutscher Städtetag, Berlin
- Christian Tausch D.I.A.P.(ENA), Bayerisches Landesamt für Umwelt

Umweltschutz

Future Transmission Labs

Vom 10.-13. Juni 2024 lud Amprion zehn Doktoranden verschiedenster Forschungsrichtungen im Rahmen des Future Transmission Labs nach Dortmund ein. Vier Tage lang hatten die Teilnehmer die Möglichkeit,
intensiv und mit großem Praxisbezug zu diskutieren und sich auszutauschen. Prof. Dr. Martin Kment, Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats des Future Transmission Labs, entsandte Herrn Torben Buck und Frau Anna Weininger.

Future Transmission Lab

Beitrag zu Flächenverbrauchsobergrenzen in Form von raumordnungsrechtlichen Mengenzielen

Herr Professor Martin Kment und Anna Henriette Weininger diskutieren in Heft 5 der UPR 2024 die Möglichkeit der Länder Flächenverbrauchsobergrenzen in Form von raumordnungsrechtlichen Mengenzielen zu erlassen und kommen zu dem Ergebnis, dass dies in den allgemeinen Grenzen des Raumordnungsrecht zulässig ist. (UPR 2024, 161-172)

UPR Heft 5

Kommentar zur Taxonomie-Verordnung

Herr Professor Kment gibt, gemeinsam mit Herrn Dr. Fellenberg, den ersten Kommentar zur Taxonomie-Verordnung heraus. Die im Juli 2020 in Kraft getretene Verordnung (EU) 2020/852 (Taxonomie-Verordnung) fokussiert den Finanzmarkt und soll zu dessen nachhaltiger Ausrichtung beitragen. Herr Professor Kment selbst verantwortet die Kommentierung zu Art. 17 Taxonomie-Verordnung (Erhebliche Beeinträchtigung der Umweltziele) sowie Teile der Einleitung.

Titelei "Fellenberg/Kment, Taxonomie-VO - Taxonomieverordnung VO (EU) 2020/852, Kommentar"

Gutachten zum Flächenmanagement in der Raumordnung

Herr Professor Kment erstellte unter Mitarbeit von Frau Maurer und Frau Weininger ein Gutachten im Auftrag des Landes Baden-Württemberg vertreten durch das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg zu der Thematik Flächenmanagement in der Raumordnung. Das Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass die Festlegung von Flächenverbrauchsgrenzen durch Ziele der Raumordnung grundsätzlich möglich und gegenüber anderen Möglichkeiten vorzugswürdig ist. Die Einführung eines Flächenzertifikatehandelssystems auf Länderebene ist dagegen derzeit aufgrund fehlender Einbindung in das BauGB nicht möglich.

Das Gutachten ist mittlerweile frei im Internet verfügbar:

Prof. Martin Kment erstellt für das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz ein Rechtsgutachten zur finanziellen Beteiligung nach § 6 EEG

Prof. Martin Kment hat zum Ende des Jahres 2023 dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz ein Rechtsgutachten zur finanziellen Beteiligung nach § 6 EEG vorgestellt. Darin untersucht er, welche Optionen bestehen, betroffene Standortkommunen über die aktuelle Rechtslage hinaus finanziell bzw. durch Gesellschaftsanteile an den Erträgen aus dem Betrieb von Windenergie und PV-Freiflächenanlagen zu beteiligen. Das ausführliche Gutachten kann auf den Internetseiten des Bundesministeriums eingesehen werden.

Online-Tagung zu dem Thema „Redefining the Function of Nature in Law and Climate Litigation”

Am 06.11.2023 fand die von Herrn Professor Kment organisierte Online-Tagung zu dem Thema „Redefining the Function of Nature in Law and Climate Litigation” statt. Teilnehmer aus Neuseeland, Dänemark, der Mongolei, Kanada, Nepal, Perú und Deutschland diskutierten Problemkreise der Eigenrechte der Natur und Klimaklagen. Dies war bereits die zweite Tagung der Reihe, die internationale Vernetzung von Umweltrechtlern anstrebt.

Bild 2. Online-Tagung

Energiewende fördern

Um die Herausforderungen der kommenden Jahre zu bewältigen und den Ausbau erneuerbarer Energien so zu beschleunigen, dass die Klimaziele in Deutschland erreicht werden können, sollte das Strommarktdesign in diesem Sinne konsequent weiterentwickelt werden. Vor diesem Hintergrund hat sich Prof. Martin Kment zusammen mit einer Arbeitsgruppe des Akademienprojekts „Energiesysteme der Zukunft“ (ESYS), mit den Fragen beschäftigt, wie das Strommarktdesign dazu beitragen kann, dass sich erneuerbare Energien in Zukunft ohne Förderung und staatliche Risikoabsicherung am Markt durchsetzen können und ob das heutige Marktdesign ausreicht, um langfristig eine hohe Versorgungssicherheit zu gewährleisten oder ob es zusätzlicher Investitionsanreize bedarf. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe wurden im Mai 2023 in einer Stellungnahme mit dem Titel „Investitionsanreize setzen, Reservekapazitäten sichern - Optionen zur Marktintegration erneuerbarer Energien“ veröffentlicht, herausgegeben von der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina, der Deutschen Akademie der Technikwissenschaften und der Union der deutschen Akademien der Wissenschaften, Schriftenreihe zur wissenschaftsbasierten Politikberatung.

Festschrift

Soziale Erhaltungssatzung und soziale Erhaltungsverordnung

Soziale Erhaltungssatzungen und soziale Erhaltungsverordnungen sind ein entscheidendes Instrument, um in wachsenden Städten Wohnraumpolitik zu betreiben. Dieses neue Werk stellt die Materie leicht verständlich und praxisnah dar. Es ordnet soziale Erhaltungssatzungen und -verordnungen sowie ihre städtebauliche Relevanz systematisch in das BauGB ein und beleuchtet sie am Beispiel einiger deutscher Großstädte. Das Buch zeigt die verschiedenen Interessen von Mietern, Vermietern, Städten und anderen Akteuren auf, erörtert verfassungs- und unionsrechtliche Bezüge und stellt Rechtsschutzmöglichkeiten vor. Die einschlägige Rechtsprechung ist dabei umfassend berücksichtigt.

Soziale Erhaltungssatzung

Energiewende fördern

Mit dem Vierten Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes vom 20.07.2022 (BGBl. I 2022, S. 1362) und dem Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes vom 08.10.2022 (BGBl. I 2022, S. 1726) wurden die gesetzlichen Regelungen zum Repowering von Windenergieanlagen in kurzen Zeitabständen zweimal geändert. In einem Beitrag zur Festschrift für Frau Andrea Versteyl stellt Prof. Martin Kment die neuesten Änderungen dar und geht der Frage nach, ob die bisherigen Unklarheiten durch die Reformen beseitigt sind und die geäußerte Kritik an der bis dahin bestehenden Gesetzeslage berücksichtigt wurde. Dabei werden sowohl die Neufassung des § 16b BImSchG als auch der neu in das Bundesnaturschutzgesetz eingefügte § 45c BNatSchG betrachtet. Nachzulesen ist der Beitrag mit dem Titel „Das Repowering von Windenergieanlagen – Eine kritische Analyse der § 16b BImSchG und § 45c BNatSchG“, in: Mann/Mainzer/Kersandt/Spieler (Hrsg.), Recht und Verantwortung, Festschrift für Andrea Versteyl, Baden-Baden 2023, S.147-168.

Festschrift

Augsburg-Johannesburg Conference Meeting

Vom 8.10.-11.10.2023 fand die vierte Augsburg-Johannesburg Konferenz in Südafrika statt. Die University of Johannesburg lud Kolleg*innen aus Augsburg ein, sich zu dem Thema „On the Forth Industrial Revolution – Legal Perspectives from Germany and South Africa” auszutauschen. Professor Kment trug zu aktuellen Entwicklungen der Taxonomie-Verordnung und dem Spannungsfeld der Einordnung von Kernenergie als nachhaltig, Frau Weininger zur Beschleunigung von Umweltprüfungen durch Konzepte der Industrie 4.0 vor.

Augsburg-Johannesburg-Conference Meeting

Beitrag zur immissionsschutzrechtlichen Reaktion auf die Gasmangellage

Als Reaktion auf die drohende Energiekrise hat der Gesetzgeber in den §§ 31a ff. BImSchG Sonderregelungen zur Bewältigung einer Gasmangellage geschaffen, darunter auch die Vorschrift über den vorzeitigen Beginn gem. § 31e BlmSchG. Deren Untersuchung nahmen sich Prof. Martin Kment und seine wiss. Mitarbeiterin Sophie Borchert an. Anknüpfend an den legislativ dreiteiligen Verbund, in den die Norm eingebettet ist, werden nach einer systematischen Darstellung der drei Elemente ausgewählte Problemfelder beleuchtet. Dahinter steht die Frage, ob die normative Konstruktion des § 31e BImSchG sich eher durch rechtsstaatliche Standfestigkeit als Instabilität auszeichnet und damit tatsächlich einen Beitrag zur Beseitigung der Energiemangellage leisten kann. Der Beitrag ist nachzulesen bei Kment/Borchert, Die Zulassung des „vorvorzeitigen“ Beginns nach § 31e BlmSchG in der kritischen Analyse. Wieviel Beschleunigung verträgt die Rechtsstaatlichkeit?, NVwZ 2023, 1529.

Foto_Kment Borchert, NVwZ 2023, 1529

Didaktischer Beitrag

Prof. Martin Kment und seine wissenschaftliche Mitarbeiterin Sophie Borchert haben in gemeinsamer Zusammenarbeit eine Fortgeschrittenenklausur der Vorlesung Verwaltungsrecht in der „Juristischen Schulung“ veröffentlicht. Die Klausur behandelt in die baurechtliche Zulässigkeit eines Vorhabens im Außenbereich. Darauf aufbauend thematisiert sie in verwaltungsprozessrechtlicher Einkleidung den öffentlich-rechtlichen Vertrag und Gründe für dessen Nichtigkeit. Diese Thematik wird um das spezielle Problem des vertraglichen Anspruchs auf Erteilung eines rechtswidrigen Verwaltungsakts ergänzt. Sachverhalt, Lösungshinweise und Lösung finden sich bei Kment/Borchert, Fortgeschrittenenklausur – Öffentliches Recht: Verwaltungsrecht und Baurecht – Waldkindergarten, JuS 2023, 948.

Foto_Kment Borchert, JuS 2023, 948

Amprion Innovationssymposium

Am 25. August lud Amprion zum Innovationssymposium auf Zeche Zollverein in Essen ein. Mit Partner*innen aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft diskutierte der Übertragungsnetzbetreiber über innovative Lösungen für das Stromnetz der Zukunft und den Weg zur Klimaneutralität. Ein Highlight des Symposiums war der offizielle Start des Future Transmission Lab, dem auch Professor Martin Kment angehört. Neben der Vorstellung im Rahmen des Future Transmission Labs war der Lehrstuhl auch in dem das Format einrahmenden Gallery Walk mit Poster und Ansprechpartnerin vertreten.

futrure transmission

Aktuelle Informationen für Studierende

Schwerpunktseminar im Wintersemester 2024/2025 - „Verpackungsmüll und Umweltschutz“

Die Auswirkungen von Verpackungsabfällen auf die Umwelt werden aktuell in Gesellschaft und Politik intensiv diskutiert. Allein in Deutschland fielen im Jahr 2021 19,7 Mio. Tonnen an Verpackungsabfällen an, in der EU waren es 84,3 Mio. Tonnen. Die Verringerung oder sogar Vermeidung von Verpackungsabfällen stellt daher ein wichtiges Ziel dar, das es zu verfolgen gilt. Welche rechtlichen Implikationen damit einhergehen, soll im Rahmen verschiedener Themenkreise untersucht werden.
Seminarausschreibung:

Müll

Seminar im SoSe 2024 Schwerpunkt IV: „Klimaschutz und Klimaanpassung“

Der menschengemachte Klimawandel verlangt nach einer sozial-ökologischen Transformation der Gesellschaft. Die Aufgabe des Rechts im Allgemeinen und des Umweltrechts im Besonderen ist es, Entwicklungen wie diese anzustoßen, zu begleiten und – wenn nötig – zu korrigieren. Das Seminar widmet sich vor diesem Hintergrund der Analyse rechtlicher Instrumente zur proaktiven Eindämmung (Klimaschutz) und reaktiven Bewältigung (Klimaanpassung) der viel beschworenen Klimakrise.
Seminarausschreibung:

Hände Erde
Lehrstuhlinhaber | Fachdekan für Forschungsangelegenheiten
Prof. Dr. Martin Kment, LL. M. - Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Europarecht, Umweltrecht und Planungsrecht

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E-Mail:

Kontakt Sekretariat:

Tel.: +49 (0) 821 598-4536
Email: manuela.herrnboeck@jura.uni-augsburg.de

 

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