12. September 2021

Im Wintersemester 2021/2022 biete ich ein Seminar an, das sich „Verfassungsfragen rund um den Koalitionsvertrag“ widmen wird.

Am 26. September 2021 wird ein neuer Bundestag gewählt. In der Folge werden sich mehrere Parteien auf einen Koalitionsvertrag verständigen, auf dessen Grundlage sodann die Bundesregierung ins Amt gehoben wird. Das Seminar wird sich diesem Koalitionsvertrag aus zwei Perspektiven widmen: Einerseits werden Zulässigkeit und Charakteristika von Koalitionsverträgen untersucht, sodann werden spezifische Inhalte des neuen Koalitionsvertrags verfassungsrechtlich betrachtet und bewertet, insbesondere auf dem Gebiet des Wirtschafts- und Umweltrechts.

Weil mit einem Koalitionsvertrag in Abhängigkeit von dem Wahlergebnis nicht vor Weihnachten zu rechnen ist, finden Vorbesprechung und Themenvergabe im Januar 2022 statt. Die Bearbeitungszeit wird in den ersten vier Wochen der Wintersemesterferien liegen, das eigentliche Seminar wird Ende März in Augsburg stattfinden. 

Interessenten können sich schon jetzt per mail melden (matthias.rossi@jura.uni-augsburg.de). Die weitere Terminierung wird dann von den Sonderierungsgesprächen ( Sondierungspapier) und Koalitionsverhandlungen der politischen Parteien abhängen.

update 25. November 2021

Nachdem der  Koalitionsvertrag nun vorliegt, können sich Interessenten ein bestimmtes Thema auswählen. Für Hinweise stehe ich im Vorfeld jederzeit gerne zur Verfügung, kontaktieren Sie mich per mail.

update 28. Januar 2022

Wegen eines auswärtigen Termins kann die verbindliche Themenvergabe nicht, wie ursprünglich vorgesehen, am Montag, 31. Januar 2022, erfolgen. Kontaktieren Sie mich, sofern Sie nicht bereits einen Termin erhalten haben, per mail (matthias.rossi@jura.uni-augsburg.de). In jedem Fall beginnt die eigentliche Bearbeitungszeit zwei Wochen nach der Themenvergabe und und endet vier Wochen später. Das eigentliche Seminar findet in Absprache mit den Teilnehmern Mitte/Ende März in Augsburg statt.