31.08.2021

Anhörung als Experte zur Covid-19-Pandemie im Deutschen Bundestag

Zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie ermächtigt das Infektionsschutzgesetz die Länder, Schutzmaßnahmen wie ein Abstandsgebot oder eine Maskenpflicht anzuordnen. Angesichts der notwendigen Orientierung der Schutzmaßnahmen am Infektionsgeschehen plant der Bundestag, das Ziel der Schutzmaßnahmen und die Entscheidungsparameter anzupassen, um dem Impffortschritt Rechnung zu tragen. Im Mittelpunkt der Änderungen stehen eine Abkehr von der Sieben-Tage-Inzidenz als primäres Entscheidungskriterium und eine Akzentuierung der Zielvorgabe, eine drohende Überlastung der stationären Versorgung zu vermeiden. Hierzu hat der Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestags am 31.8.2021 eine Anhörung durchgeführt, an der Ferdinand Wollenschläger als Experte teilnahm; überdies hat er eine Stellungnahme abgegeben.