Antisemitismus: Eine Herausforderung für das Strafrecht
In seinem Überblick über den strafrechtlichen Umgang mit Antisemitismus in der Bundesrepublik Deutschland zeigte Prof. Dr. Dr. h.c. Martin Heger zunächst historische Entwicklungslinien auf. Im Zentrum seiner strafrechtlichen Überlegungen stand sodann der Tatbestand der Volksverhetzung (§ 130 StGB), der in den 1990er Jahren durch die Einbeziehung der sog. "Auschwitz-Lüge" eine entscheidende Erweiterung erfahren hatte. Der Referent ging auf aktuelle Problematiken ein (z.B. antisemitische Kunst auf der Documenta, antisemitisches Relief an der Stadtkirche Wittenberg, Protestformen gegen die israelische Militäraktion in Gaza) und analysierte abschließend Gesetzesvorhaben zur Erweiterung des § 130 StGB. Die Veranstalter der Reihe (Prof. Dr. Phillip Hellwege, Prof. Dr. Arnd Koch, Prof. Dr. Daniel Wolff) danken den Zuhörerinnen und Zuhörern für ihre Teilnahme sowie für die wertvollen Diskussionsbeiträge.
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