Evaluierungsstudie zur Anwendung des Anti-DopG

Abgeschlossen wurde die für die Bundesministerien der Justiz und für Verbraucherschutz, des Inneren und für Gesundheit erarbeitete Evaluierungsstudie zur Anwendung des Anti-DopG, die Ende des Jahres dem Deutschen Bundestag vorgelegt wird.

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Verbandssanktionengesetzes

Zudem hat Professor Kubiciel mit den Mitgliedern seiner Forschungsgruppe „Verbandsstrafrecht“ (Henssler, Hoven, Weigend) für das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz eine Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Verbandssanktionengesetzes verfasst ( sie kann hier abgerufen werden). Zum Thema Verbandssanktionengesetz nahm Professor Kubiciel im Juni an Webkonferenzen des Deutschen Instituts für Compliance e.V. und des Verbands der Chemischen Industrie als Referent bzw. Panelist teil.

Festschrift für Reinhard Merkel

In der Festschrift für Reinhard Merkel ist der Beitrag „Das Strafrecht der fragmentierten Gesellschaft“ erschienen. In diesem Beitrag analysiert Professor Kubiciel den Zusammenhang zwischen gesellschafts- und strafrechtstheoretischen Modellen und arbeitet die Kennzeichen einer fragmentierten Gesellschaft in Auseinandersetzung zu Strafrechtsmodellen des 20. Jahrhunderts heraus (Strafrecht einer formierten Gesellschaft, Strafrecht einer individualisierten Gesellschaft, Strafrecht der Risikogesellschaft).

Tagungsband „Zukunftsperspektiven des Strafrechts“

Erschienen ist der gemeinsam mit Frau Professorin Hoven herausgegebene (deutsch- und englischsprachige) Band „Zukunftsperspektiven des Strafrechts“. In diesem Band setzen sich Wissenschaftler aus Deutschland, Israel, Italien, den Niederlanden, Polen und den USA aus dogmatischer, kriminologischer und rechtsvergleichender Perspektive kritisch mit der Zukunft des Straf- und Strafverfahrensrechts auseinander. Professor Kubiciel hat einen Beitrag den Folgen der Digitalisierung der Lebenswelt für das Strafrecht beigesteuert. Der Band ehrt den Kölner Strafrechtswissenschaftler Thomas Weigend aus Anlass der Vollendung seines 70. Lebensjahres.

Veröffentlichung zur Triage

In der „Zeitschrift für Medizinstrafrecht“ erschien eine rechtliche Stellungnahme zur Zulässigkeit der Triage. Dabei handelt es sich um Priorisierungsentscheidung beim Einsatz knapper medizinischer Ressourcen. Der von Professor Kubiciel zusammen mit seinen Kollegen Gaede (Bucerius Law School), Saliger (LMU) und Tsambikakis (Köln/Passau) verfasste Text setzt sich kritisch mit der Ad-hoc-Stellungnahme des Deutschen Ethikrates auseinander und beschreibt den Spielraum für Ärzte, innerhalb dessen sie rechtmäßige (und nicht bloß entschuldigte) Priorisierungsentscheidungen treffen können; dieser Unterschied ist auch bedeutsam für eine potenzielle Haftung von Krankenhausträgern, wie Kubiciel an anderer Stelle herausgearbeitet hat.

Veröffentlichungen zur Corona-Pandemie

Zur Corona-Pandemie hat Professor Kubiciel mehrere Aufsätze publiziert: Zunächst erschien in der ,Neuen Juristischen Wochenschrift‘ (NJW) ein Beitrag über den gesellschafts- und strafrechtlichen Haftungsmaßstab bei unternehmerischen Risiko-Entscheidungen. Sodann publizierte Professor Kubiciel im Juris-Praxis-Report Strafrecht eine Analyse der Rolle des Arbeitsschutzstrafrechts in der Strategie der Bundesregierung zur Pandemieindämmung ( hier erhältlich). Schließlich untersuchte er auf FAZ Einspruch die straftheoretischen Wirksamkeitsbedingungen neuer Verbote bzw. Gebote anhand der so genannten Maskenpflicht und der Tracing-App ( hier erhältich).

Eine gewaltige Erscheinung des positiven Rechts

Im Verlag Mohr Siebeck ist ein Band zum Werk Karl Bindings erschienen: einem der bedeutendsten deutschen Strafrechtsdogmatiker und Wegbereiter der Rechtstheorie. Autorinnen und Autoren der Rechtswissenschaft und Rechtsphilosophie analysieren Inhalt und Grundlagen von Bindings Normentheorie und fragen nach der Bedeutung seiner Überlegungen für die Dogmatik und Verbrechenslehre der Gegenwart.