Lehrstuhl für Deutsches, Europäisches und Internationales Straf- und Strafprozessrecht, Medizin- und Wirtschaftsstrafrecht

Das Lehrstuhl-Team

Herzlich willkommen auf den Seiten unseres Lehrstuhl-Teams! Sie finden hier
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Forschung

Der Lehrstuhl forscht hauptsächlich zu kriminalpolitischen und dogmatischen Fragen des Wirtschafts- und Medizinstrafrechts in ihren internationalen und europäischen Bezügen sowie zu den Grundlagen des Strafrechts.
- Hier finden Sie außerdem ausgewählte Publikationen und Aktivitäten sowie
- betreute Dissertationsprojekte

Lehre und Studium

Hier finden Sie die aktuellen Lehrangebote des Lehrstuhls in Digicampus sowie die monatlichen Auswertungen der juristischen Ausbildungszeitschriften und die systematisch gegliederten Sammlungen von didaktisch aufbereiteter Rspr. und didaktischen Aufsätzen.

Neuigkeiten aus dem Lehrstuhl

April 2021

Rechtspolitisches Panel

„Compliance in der Politik, politische Compliance?“   

Vor dem Hintergrund aktueller Ereignisse und bevorstehender Gesetzesänderungen zur Sicherung der Integrität in der Politik diskutiert das Panel über die Bedingungen, unter denen Compliance in der Politik nicht bloß symbolisch, sondern auch tatsächlich wirksam sein kann.

 

Mit Professor Dr. Dr. h.c. Michael Kubiciel sprechen:

 

Timo Frasch, Frankfurter Allgemeine Zeitung

Dr. Wolfgang Jäckle, Transparency International

Dr. Volker Ullrich, MdB

 

Zeit: Donnerstag, der 29.4.2021, 17:00 Uhr

 

Hier ist der Flyer erhältlich.

 

 

Flyer Aktuelles Strafrecht im Fokus © Universität Augsburg

 

April 2021

 

Virtuelle Vortragsreihe

Aktuelles Strafrecht im Fokus

 

Das Institut für die gesamte Strafrechtswissenschaft lädt alle Interessenten herzlich ein.

 

Die Veranstaltungen finden digital statt. Der Einwahllink wird bei Digicampus sowie auf der Homepage der Fakultät bekanntgemacht.

 

 

Hier ist der Flyer erhältlich.

 

Tagung Sterbehilfe am 08.04.2021 © Universität Augsburg

April 2021

 

Online-Tagung via Zoom

„Sterbehile in Deutschland: Wie geht es weiter?“

Donnerstag, 8. April 2021

17:00 Uhr bis 20:15 Uhr

 

Das Institut für Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht (IBGM) der Universität Augsburg lädt Sie zu einer Online-Tagung zur aktuellen Diskussion um die Zukunft der Sterbehilfe in Deutschland ein, auf der auch die kürzlich in den Bundestag eingebrachten Gesetzentwürfe vorgestellt und diskutiert werden.

 

Hier können Sie den Flyer abrufen.

 

 

März 2021

Passwortübermittlung durch die Doppeltür

Dr. Großmann befasst sich in einem Beitrag für eine Spezialausgabe des Strafverteidigers (StV) zum Thema „Digitalisierung“ mit der im Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität vorgesehenen strafprozessualen Zugriffsmöglichkeit auf Passwörter von Internetnutzern. Die Anpassung zielt vor allem auf Cloud-Dienste und Soziale Netzwerke und steht in einem engen Zusammenhang zu den im Jahr 2017 eingeführten strafprozessualen Ermächtigungsgrundlagen für heimliche Datenzugriffe  (Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchung). In einer im Juli 2020 veröffentlichten Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die Anforderungen an die Ausgestaltung des staatlichen Zugriffs auf personenbezogene Daten im Rahmen eines Auskunftsverfahrens weiter konkretisiert und eine Reihe bereits bestehender Regelungen zur Bestandsdatenauskunft für verfassungswidrig erklärt. Der Beitrag analysiert zunächst die Verfassungsmäßigkeit der geplanten Neuregelung und erörtert sodann den praktischen Nutzen der angestrebten Zugangsdatenübermittlung sowie die zentralen Defizite der geltenden strafprozessualen Eingriffsbefugnisse für heimliche Datenzugriffe.

 

Beitrag für das Magazin Einspruch der F.A.Z.

In einem Beitrag für das Magazin Einspruch der F.A.Z. vom 9.3.2020 beleuchtet Professor Kubiciel die Entscheidung des Zweiten Senats des BVerfG zu einer rückwirkenden Vermögensabschöpfung bei bereits verjährten Straftaten. Die Entscheidung korrigiere eine Perspektivverengung des 3. Strafsenats des BGH in seinem Vorlagebeschluss und bringe die vom Gesetzgeber verfolgten Ziele angemessen zur Geltung.   

 

Passwortübermittlung durch die Doppeltür © Universität Augsburg

Februar 2021

Klausur aus der Großen Übung veröffentlicht

Jonathan Wehrstein und Dr. Großmann haben in der Februarausgabe der Ausbildungszeitschrift Juristische Arbeitsblätter (JA) eine Original-Klausur aus der Großen Übung im Strafrecht veröffentlicht.

 

Online-Vortrag an der Juristischen Fakultät der Universidad Torcuato Di Tella (Buenos Aires)

Professor Kubiciel hat zudem an der Juristischen Fakultät der renommierten Universidad Torcuato Di Tella (Buenos Aires) einen Online-Vortrag zur Geschichte der Strafbarkeit juristischer Personen gehalten.

Videoaufzeichnung des Vortrags

 

 

© Universität Augsburg

Januar 2021

Wahrung der Patientenautonomie in akuten Notfallsituationen

In der Januar-Ausgabe der Zeitschrift für Medizinstrafrecht erschien ein Beitrag von Dr. Matthias Wachter zur Wahrung der Patientenautonomie in akuten Notfallsituationen. Der Aufsatz beruht inhaltlich auf einem Rechtsgutachten, das der Verfasser im vergangenen Jahr für einen Hospizverein verfasst hat und der unter anderem dem Bundesministerium für Gesundheit zugeleitet worden ist. Anliegen des Beitrags ist es, den Gesetzgeber auf Ungereimtheiten im Bürgerlichen Gesetzbuch sowie in den Ausbildungsverordnungen für nichtärztliches Notfallpersonal aufmerksam zu machen, welche der Wahrung patientenautnomer  Entscheidungen in akuten Notfallsituationen entgegenstehen können. Hierzu erarbeitet der Verfasser Gesetzesvorschläge, die zu mehr Rechtssicherheit führen sollen. Der Text wird derzeit in die chinesische Sprache übersetzt und erscheint in Kürze in einer chinesischen Fachzeitschrift.

 

Rechtsprechung des BVerfG zu den Verfahrensabsprachen

Ebenfalls im Januar ist ein Beitrag von Dr. Matthias Wachter in der Zeitschrift Strafverteidiger erschienen. Darin
analysiert er die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu den Verfahrensabsprachen, soweit sie die richterlichen Mitteilungspflichten betrifft. Der Aufsatz gelangt zu dem Ergebnis, dass die Betonung des Öffentlichkeitsgrundsatzes aus straftheoretischen Gründen begrüßenswert ist und in dogmatischer Hinsicht den Eigenwert des Strafverfahrensrechts in Abgrenzung zum materiellen Strafrecht unterstreicht.
 

 

Dezember 2020

Spanischsprachiger Band über Korruption, Compliance und Unternehmensstrafrecht

In Südamerika erschien im Dezember der spanischsprachige Band über Korruption, Compliance und Unternehmensstrafrecht, den Prof. Kubiciel zusammen mit seinem peruanischen Kollegen Andy Carrión herausgegeben hat. Er versammelt rechtsvergleichende Texte zur Rechtslage in den wichtigsten südamerikanischen Staaten, in den USA, dem Vereinigten Königreich und Deutschland. Im Hintergrund der Publikation steht der so genannte Odebrecht-Skandal, der seit einigen Jahren fast ganz Südamerika erschüttert.

 

Kritik an Rechtsregeln zur Triage

In einem Beitrag für die "Zeitschrift für medizinische Ethik" und diversen Interviews (u.a. NZZ, Bayern 2) setzt sich Professor Kubiciel kritisch mit der herrschenden Meinung zur Triage auseinander. Dieser zufolge handelt ein Arzt in der sog. ex ante Triage stets rechtmäßig, selbst wenn er eine diskriminierende Entscheidung trifft; in der ex post Triage soll er hingegen stets rechtswidrig handeln. Kubiciel bezeichnet diese Rechtslage als „nicht hinnehmbar“, da sie Ärzten in der erstgenannten Konstellation freie Hand lasse, während sie ihren Handlungsspielraum in der zweiten Variante auf Null reduziere. Behandlungsentscheidungen sollten sich Kubiciel zufolge allein nach medizinischen Kriterien - den Erfolgsaussichten - richten, nicht nach sonstigen persönlichen Eigenschaften des Patienten.

 

Evaluierungsbericht zum Anti-Doping-Gesetz

Das Bundeskabinett hat am 2.12.2020 den Evaluierungsbericht zum Anti-Doping-Gesetz mit seinen Resultaten und Schlussfolgerungen beschlossen. Grundlage der vom Bundesjustizministerium mit dem Bundesinnen- und Bundesgesundheitsministerium durchgeführten Evaluation war eine wissenschaftliche Studie, die Professor Kubiciel mit seiner Leipziger Kollegin Hoven auf Beschluss des Deutschen Bundestages zwischen Oktober 2019 und Juni 2020 durchgeführt hat. Beide Wissenschaftler haben sämtliche Akten deutscher Staatsanwaltschaften ausgewertet, die Verfahren zum sog. Selbstdoping betreffen, und 18 Interviews mit ExpertInnen der Staatsanwaltschaften, der Gerichte, des Bundeskriminalamts, der Zollbehörden sowie von Sportverbänden und Athletenvereinigungen geführt.

Mehr zum Bericht erfahren Sie auf der Seite der Bundesregierung sowie auf der Seite des BMJV.

 

Besprechung der zweiten Raser-Entscheidung

Ferner erschien im Dezember eine Besprechung der zweiten Raser-Entscheidung des BGH von Professor Kubiciel in der Juristenzeitung, die sich kritisch mit der topischen Argumentation der Gerichte bei der Feststellung des bedingten Tatvorsatzes auseinandersetzt.
 

 

 

Spanischsprachiger Band über Korruption, Compliance und Unternehmensstrafrecht © Universität Augsburg

Neuigkeiten aus der Lehre

Ankündigung SS 2021 Seminar „Medizin- und Pandemiestrafrecht“ (SP VI, V)

Vorbesprechung: Mittwoch, den 07.04.2021, 10:00 Uhr

Anmeldung über STUDIS: 07.04. bis 21.04.2021

Abgabe durch Einstellung auf DigiCampus: 20.05.2021, 12:00 Uhr

 

Ankündigung

Hausarbeit der Übung im Strafrecht für Fortgeschrittene für das SoSe 2021 

Anmeldung über STUDIS: 15.03.2021 bis 26.04.2021

Digitale Abgabe in DigiCampus:  

spätestens 28. April 2021, 12:00 Uhr

(bitte beachten Sie die Hinweise im Sachverhalt)

 

Sachverhalt

 

 

 

Transfer

Nach seiner Tätigkeit als Strafverteidiger in einer auf das (internationale) Wirtschaftsstrafrecht spezialisierten Sozietät hat Professor Kubiciel eine umfangreiche Beratungstätigkeit entfaltet.

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Augsburger Papiere zur Kriminalpolitik

Die "Augsburger Papiere zur Kriminalpolitik" (APzK) enthalten Stellungnahmen zu aktuellen kriminalpolitischen Fragestellungen. Sie gehen hervor aus Stellungnahmen zu Gesetzentwürfen des Bundes und der Länder oder zu Initiativen der Europäischen Union.

Lehrbeauftragte

Hier finden Sie alle Lehrbeauftragten, die dem Lehrstuhl Prof. Dr. Dr. h.c. Michael Kubiciel zugeordnet sind:

- Prof. Dr. Werner Leitner
- Dr. Christoph Ebert
- Dr. Szabolcs Petrus
- Dr. Klaus Winkler

Lehrstuhlinhaber | Geschäftsführender Direktor des Instituts für die gesamte Strafrechtswissenschaft
Prof. Dr. Dr. h. c. Michael Kubiciel - Lehrstuhl für Deutsches, Europäisches und Internationales Straf- und Strafprozessrecht, Medizin- und Wirtschaftsstrafrecht

Kontakt Sekretariat:

Tel.: +49 (0) 821 598-4561
Email: inge.rystau@jura.uni-augsburg.de

 

Wegen der Pandemie ist der Lehrstuhl z. Zt. nur begrenzt telefonisch erreichbar. In dringenden Fällen senden Sie uns bitte eine E-Mail. Bleiben Sie gesund!

 

 

Hausanschrift:

Universitätsstraße 24
Gebäude H - Zimmer 2035
86159 Augsburg

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